(Weitgehend neu)
Brüssel (Reuters) – Die Europäische Kommission hat am Donnerstag vier europäische Leitprojekte im Verteidigungssektor vorgeschlagen, darunter ein Drohnenabwehrsystem und einen Plan zur Befestigung der Ostgrenze.
Ziel ist es, den Kontinent unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bis 2030 verteidigungsbereit zu machen. “Die Gefahr wird auch nach dem Ende des Krieges in der Ukraine nicht verschwinden”, sagte die Außenbeauftragte der Europäischen Union, Kaja Kallas, auf einer Pressekonferenz in Brüssel. “Es ist klar, dass wir unsere Verteidigung gegen Russland verstärken müssen.”
Die Kommission bezeichnete zwei der Projekte als besonders dringlich: die Europäische Drohnenabwehr-Initiative, auch als “Drohnenwall” bekannt, und die “Eastern Flank Watch” zur Befestigung der EU-Ostgrenzen zu Lande, zu Wasser und in der Luft. Beide Projekte sollen nach dem Willen der Brüsseler Behörde bis Ende nächsten Jahres eine erste Einsatzfähigkeit erreichen. Das Drohnenprojekt soll ein Jahr später voll funktionsfähig sein, die “Flank Watch” Ende 2028.
Zudem schlug die Kommission einen Europäischen Luftschutzschild zur Abwehr von Raketen und anderen Bedrohungen aus der Luft sowie einen Europäischen Weltraumschutzschild zum Schutz europäischer Weltraumressourcen und -dienste vor. Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten müssen die Vorschläge für die Leitprojekte billigen. Sie kommen am Donnerstag nächster Woche zu ihrem nächsten Gipfeltreffen zusammen. Zudem müssen sie festlegen, wer die Projekte leitet, die grünes Licht erhalten. Die Vorhaben gelten als Test für die Ambitionen der EU, eine größere Rolle in der europäischen Verteidigung zu spielen, die traditionell eine Domäne der Nationalstaaten und des Nato-Bündnisses ist.
“MEGA-PLAN”
Der für Verteidigung zuständige EU-Kommissar Andrius Kubilius nannte die Vorlage einen “Mega-Plan” mit klaren Zielen und Berichtspflichten. “Deshalb können wir den heutigen Tag als einen Tag der Umsetzung bezeichnen – oder einen D-Day für die Umsetzung”, sagte er. Einen Preis für die Projekte nannte die Kommission nicht. Kubilius sagte, die EU-Mitglieder müssten sich zunächst auf die Einzelheiten der Projekte einigen, bevor die Kosten geschätzt werden könnten. Die EU-Länder könnten nationale Verteidigungshaushalte und Mittel wie das in diesem Jahr aufgelegte EU-Darlehensprogramm SAFE in Höhe von 150 Milliarden Euro für Verteidigungsprojekte nutzen.
Die Vorschläge sind Teil eines verteidigungspolitischen “Fahrplans”. Sie spiegeln die durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geschürte Furcht wider, dass Russland in den kommenden Jahren ein EU-Mitglied und damit auch ein Nato-Staat angreifen könnte. Zudem reagiert die EU-Kommission auf die Forderungen von US-Präsident Donald Trump, dass Europa mehr für seine eigene Sicherheit tun müsse.
(Bericht von Andrew Gray und Lili Bayer; Bearbeitet von Alexander Ratz; Redigiert von Hans Busemann; Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)
