Brüssel (Reuters) – Die EU-Kommission will im Laufe des Jahres Vorschläge für eine größere Wirtschaftssicherheit vorlegen.
Risiken könnten etwa durch gewisse Exporte und Investitionen entstehen, durch die Wissen an ausländische Rivalen gelange, heißt es in einem EU-Dokument, in das die Nachrichtenagentur Reuters vor der Veröffentlichung am Dienstag Einblick erhielt. Als Beispiele werden Quantencomputer, Künstliche Intelligenz, 6G-Funk, Biotechnologie und Robotik as Felder genannt. Ziel sei es, die Wirtschaft der Europäischen Union widerstandsfähiger zu machen. In dem Dokument wird China nicht namentlich erwähnt.
Allerdings dürften die Maßnahmen in erster Linie auf eine größere Unabhängigkeit von Staaten wie China in strategischen Sektoren abzielen. Da Themen wie nationale Sicherheit und Investitionskontrollen Zuständigkeiten der EU-Staaten sind, werden die Vorschläge der Kommission nicht bindend sein. Sie können aber die Diskussion unter den 27 EU-Mitgliedstaaten in Fragen von Investitionskontrollen oder der Zusammenarbeit in Hochtechnologiebreichen mit China beeinflussen. Ein Thema ist dabei etwa der Einsatz von Komponenten der chinesischen Hersteller Huawei oder ZTE im modernen 5G-Mobilfunknetz in Europa.
(Bericht von Philip Blenkinsop; Geschrieben von Scot W. Stevenson; Redigiert von Birgit Mittwollen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
