(fügt richtigen Text ein, entfernt HSBC-Meldung)
Düsseldorf (Reuters) – Der Rechtsstreit der Rüstungskonzerne Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall um den Panzer Leopard 2 ist mit einem Vergleich beigelegt worden.
Das Verfahren vor dem Landgericht München I sei einvernehmlich beendet, teilte Rheinmetall am Dienstag mit. Es habe sich nach einem Vergleichsabschluss der beiden Konzerne erledigt, erklärte auch das Gericht. Krauss-Maffei Wegmann (KMW) hatte nach einem Zeitungsinterview von Rheinmetall-Chef Armin Papperger eine Unterlassungsklage eingereicht.
Papperger hatte der “Neuen Zürcher Zeitung” gesagt: “Die Rechte bis zum Leopard 2A4 liegen bei Rheinmetall.” KMW sieht das anders: Die Rüstungsschmiede wollte dem Gericht zufolge mit einer einstweiligen Verfügung die Unterlassung von Äußerungen zum Bundeswehrpanzer Leopard erreichen, die sie als “unwahre, irreführende und ihre Rechte verletzende Tatsachenbehauptungen” einstufe. “Weder Herr Papperger noch die Rheinmetall AG wollten oder wollen mit den gerügten Äußerungen zum Ausdruck bringen, dass der Rheinmetall AG ausschließliche Rechte am Kampfpanzer Leopard 2A4 zustehen”, erklärte Rheinmetall nun. Mit dieser Klarstellung sei der Prozess einvernehmlich beendet worden. Es sei nicht um die Urheberrechte an dem Panzer gegangen, hieß es weiter.
KMW und Rheinmetall arbeiten bei zahlreichen Rüstungsprojekten zusammen. Beim Leopard 2 baut KMW die Wanne und das Fahrgestell, Rheinmetall produziert den Turm und die Kanone. Die Unternehmen seien sich im Klaren, dass sie in der aktuellen Situation einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit der Bundesrepublik und ihrer Verbündeten leisten müssten, teilte Rheinmetall mit: “Deshalb haben sich die Parteien um eine schnellstmögliche Beilegung des Streits bemüht.”
(Bericht von Alexander Hübner und Matthias Inverardi, redigiert von Olaf Brenner. Bei Rückfragen wenden Sie sich bittean unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
